Schadowstraße 82    Öffnungszeiten: 
40212 Düsseldorf      Mo - Fr 10 - 19 h
0211. 601 84 90        Sa  10 - 18 h

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Betten Hönscheidt GmbH

Adresse: Schadowstraße 82, 40212 Düsseldorf, Geschäftsführerin Ines Reusch, Tel.: 0211.6018490, Fax: 0211.60184911, info@betten-hoenscheidt.de

  1. Geltungsbereich

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Betten Hönscheidt GmbH, Schadowstraße 82, 40212 Düsseldorf (nachfolgend „Betten Hönscheidt“ genannt) und ihren Kunden (im Folgenden auch: „Besteller“). Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende vertragliche Vereinbarungen gelten nur, sofern sie schriftlich von Betten Hönscheidt bestätigt worden sind.

  1. Warenangebot und Vertragsschluss

2.1. Bei dem angebotenen Sortiment von Betten Hönscheidt, – sei es im Ladenlokal oder im Internet – handelt es sich im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden. Sämtliche Angebote von Betten Hönscheidt sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des zwischenzeitigen Verkaufs.

2.2. Mit seiner Bestellung unterbreitet der Besteller gegenüber Betten Hönscheidt ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages.

2.3. Das auf den Abschluss des jeweiligen Kaufvertrags gerichtete Angebot des Bestellers nimmt Betten Hönscheidt dadurch an, dass es die Ware an den Besteller versendet und/oder eine separate Auftragsbestätigung erteilt.

2.4. Betten Hönscheidt ist berechtigt, Modelle infolge von Rohmateriallieferungen, Fertigungsanforderungen oder aus modischen oder aus anderen sachlich berechtigten Gründen zu ändern, wenn und soweit solche Änderungen dem Kunden zumutbar sind.

2.5. Ein Vertragsabschluss kommt nur mit Kunden zustande, die das 18. Lebensjahr beendet haben und voll geschäftsfähig sind.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind zahlbar in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe auf den Nettobetrag. Alle Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preise ihre Gültigkeit. Irrtümer und Fehler in Preisangaben sind vorbehalten.

3.2. Grundsätzlich gilt Zahlung bei Lieferung/Übergabe. An Neukunden oder Kunden bei denen in der Vergangenheit Rücklastschriften erfolgt sind, wird nur gegen Vorkasse geliefert. Der Käufer hat alle anfallenden Bankgebühren bzw. Überweisungsgebühren zu tragen. Betten Hönscheidt kann auf Anfrage in Einzelfällen auch eine Zahlung der Ware auf Rechnung gewähren. Wir behalten uns das Recht vor, in Einzelfällen oder bei hohem Warenwert einen Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. Zahlungsziel bei Rechnung innerhalb 10 Tagen ohne Abzug. Bei der Nichteinbringung des zu zahlenden Betrags wird ein Inkassobüro beziehungsweise ein Rechtsanwalt beauftragt, die offenen Rechnungen einzufordern. Die Kosten die dadurch entstehen, werden dem Käufer angerechnet.

  1. Lieferung und Versandkosten

4.1. Bei Bestellungen aus der EU versendet Betten Hönscheidt, sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse innerhalb der EU.

4.2. Bei unversichertem Versand wird unsererseits jegliche Haftung abgelehnt. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands und ins Ausland berechnet Betten Hönscheidt die am Ende jeder Bestellung detailliert angegebenen Versandkosten pro Bestellung. Die Kosten des Versandswerden auf Wunsch ermittelt und dem Kunden schriftlich mitgeteilt.

4.3. Durch Vertragsschluss zwischen den Parteien wird eine Schickschuld der Ware vereinbart. Erfüllungsort ist Sitz von Betten Hönscheidt. Erfolgsort ist vorbehaltlich Ziffer 5.1 die angegebene Lieferadresse des Kunden.

  1. Lieferzeiten

5.1. Die Lieferzeiten innerhalb Deutschlands betragen in der Regel 5 bis 10 Werktage ab Bestellung, sofern die bestellte Ware verfügbar ist. Im Falle der Zahlung per Vorkasse wird die Ware erst nach Eingang der Zahlung des vollständigen auf der Rechnung angegebenen Endpreises an Betten Hönscheidt an den Kunden geliefert. Die Lieferzeiten berechnen sich in diesem Fall ab Zahlungseingang bei Betten Hönscheidt.

5.2. Grundsätzlich sind wir bemüht, fristgerecht zu liefern, dennoch kann es bei einigen Artikeln zu längeren Lieferzeiten kommen. Angaben zur Lieferzeit sind daher immer unverbindliche Richtwerte.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Ansprüche Eigentum von Betten Hönscheidt. Bei Weiterverkauf an Dritte werden die Entgelte unser Eigentum, soweit die Ware noch nicht bezahlt ist. Bei eventueller Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte (wie Pfändung etc.) muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.

  1. Gewährleistung

7.1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Besteller hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an Betten Hönscheidt zu senden. Verweigert der Besteller die Vorlage der Ware, so ist Betten Hönscheidt von der Mängelhaftung befreit.

7.2. Kann eine Nacherfüllung nicht erfolgen, ist der Besteller wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Ersetzte Ware wird das Eigentum von Betten Hönscheidt.

7.3. Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, Betten Hönscheidt gegenüber Mängel (z.B. Transportschäden) unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

7.4. Betten Hönscheidt haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von Betten Hönscheidt, seinen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Betten Hönscheidt keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.5. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadenersatzansprüche des Bestellers aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. Betten Hönscheidt haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.

Die Lieferung von Sonderposten oder Räumungsware erfolgt, sofern ein Preisnachlass gewährt wird, stets unter Ausschluss von Umtausch- oder Rücktrittsrechten sowie Mängelansprüchen wegen bekannter oder offensichtlicher Mängel. Individualbestellungen, Sondergrößen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Matratzenlieferungen und Bettwaren sind aus hygienischen Gründen vom Umtausch ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Heimtextilien, sofern sie nicht in Originalverpackung an Betten Hönscheidt zurückgegeben werden. Im Übrigen ist ein Umtausch der Ware nur innerhalb von 14 Tagen und gegen Vorlage des Originalkassenbons und ausschließlich gegen Gutschrift möglich.

  1. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und solchen Verträgen, welche außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen werden

Dieses Widerrufsrecht steht jedem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

8.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Betten Hönscheidt GmbH, Schadowstraße 82, 40212 Düsseldorf, Geschäftsführerin Ines Reusch, Telefon: 0211 / 32 56 18, Fax: 0211 / 13 39 95, info@betten-hoenscheidt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

8.3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

8.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

8.5. Dieses Widerrufsrecht gilt nicht bei Verträgen, für welche die Vorschriften über Fernabsatzverträge nicht anwendbar sind (z.B. bei stationärem Verkauf im Ladenlokal).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

  1. Entsorgungsdienstleistungen

Entsorgungsdienstleistungen, z.B. für die Entsorgung von Matratzen, sind nicht widerrufbar. Dem Kunden ist bekannt, dass die über Betten Hönscheidt zu entsorgende Ware noch am gleichen Tag entsorgt wird, so dass eine Rückübergabe, auch bei Rückabwicklung eines parallel erfolgenden Ersatzkaufes, ausgeschlossen ist. Eine diesbezügliche Haftung von Betten Hönscheidt ist ausgeschlossen.

  1. Datenschutz

10.1. Betten Hönscheidt nutzt die erhobenen Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienst-Datenschutzgesetzes (TDDSG) von Betten Hönscheidt gespeichert und verarbeitet.

10.2. Der Besteller verfügt jederzeit über das Recht zur kostenlosen Auskunft, Berichtigung, Sperrung und gegebenenfalls Löschung seiner gespeicherten Daten. Ein entsprechender Wunsch des Bestellers kann an unsere im einleitenden Satz dieser AGB aufgeführte Anschrift mitgeteilt werden.

  1. Schlussbestimmungen

11.1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.

11.3. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, so gilt, sofern rechtlich zulässig, Düsseldorf als Gerichtsstand vereinbart.

11.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.

Hinweis Streitschlichtung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen | Stand: Februar 2017

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